Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Überarbeitung am 15. Januar 2024.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen der degtal UG (haftungsbeschränkt), Leipziger Weg 31, 38259 Salzgitter (im Folgenden auch: Wir oder UnterweisungenOnline) und dem Kunden (im Folgenden auch: Du oder Kunde) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Wir erbringen unsere Dienstleistungen im Bereich E-Learning, Beratung und Reselling ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dir schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprichst du dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch dich anerkannt.

(3) Die Angebote der degtal UG (haftungsbeschränkt) richten sich ausschließlich an gewerbliche oder selbstständige Kunden.

§ 2 Vertragsschluss

Die Präsentation unserer Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Dienstleistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an dich eine Bestellbestätigung z. B. per Fax oder E-Mail. Die Annahme deines Angebots erfolgt gesondert z. B. per Fax oder E-Mail.

§ 3 Leistungen

(1) Wir erbringen Leistungen im Zusammenhang mit Lehr- und Kommunikationsprozessen sowie darauf bezogene weitere Leistungen in Form von Beratung und oder Reselling.

(2) Technische Supportleistungen sind nur soweit in den Angeboten enthalten, wie sie durch Fehler Seitens der degtal UG hervorgerufen werden. Ansonsten kann eine gesonderte Berechnung erfolgen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden, Freistellung

(1) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, uns jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Kontaktdaten sowie der sonstigen, für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten zu unterrichten.

(2) Der Kunde wird auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte ablegen.

(3) Der Kunde stellt UnterweisungenOnline von jeglicher von ihm zu vertretenden Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten frei.

(4) Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen UnterweisungenOnline auf Unterlassen der vollständigen oder teilweisen Darbietung der auf dem Server abgelegten Inhalte über das Internet ist UnterweisungenOnline berechtigt, unter Berücksichtigung auch der berechtigten Interessen des Kunden die Anbindung dieser Inhalte an das Internet ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen. Wir werden den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.

(5) Für den Zugriff auf das für den Kunden bestimmte Konto erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal pro Quartal, zu ändern. Das Passwort muss eine Mindestlänge von 8 Zeichen aufweisen und mindestens einen Buchstaben, eine Ziffer sowie ein Sonderzeichnen enthalten. Diese Einstellung kann auf eigene Verantwortung des Kunden angepasst werden. Der Kunde darf das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von ihm berechtigt wurden, auf das Konto Zugriff zu nehmen. Wird das Passwort fünfmal in Folge unrichtig eingegeben, so wird der Zugriff auf den Speicherplatz zum Schutz vor Missbräuchen gesperrt. Der Kunde wird hierüber informiert. Er erhält dann von UnterweisungenOnline ein neues Passwort zugeteilt. UnterweisungenOnline ist in diesem Fall berechtigt, nicht nur das Passwort, sondern auch die Benutzerkennung neu zu vergeben.

(6) Die von dem Kunden auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz erstellten und abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt UnterweisungenOnline das Recht ein, die von ihm erstellten Inhalte bei Abfragen über das Internet an den vom Kunden bestimmten Personenkreis zugänglich machen zu dürfen. Weiterhin hat UnterweisungenOnline das Recht sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie sie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.

(7) Der Kunde verpflichtet sich, die von UnterweisungenOnline zur Verfügung gestellten Ressourcen nicht für Handlungen einzusetzen, die eine übermäßige Inanspruchnahme der Einrichtungen von UnterweisungenOnline verursachen oder die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Verstößt der Kunde gegen diese Verpflichtungen ist UnterweisungenOnline zur sofortigen Einstellung der Leistung und zur Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche berechtigt.

§ 5 Datensicherung

UnterweisungenOnline wird von allen Daten, die der Kunde auf den Servern erstellt, tagesaktuelle Sicherungskopien erstellen/erstellen lassen, die nicht auf dem Server selbst gespeichert werden. Im Falle eines nicht durch den Kunden verursachten Datenverlustes wird UnterweisungenOnline die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Stand der letzten Datensicherung zurücksetzen. Sollte ein möglicher Datenverlust durch den Kunden begründet sein ist UnterweisungenOnline dazu berechtigt die Datenwiederherstellung abzurechnen.

§ 6 Reseller (Wiederverkäufer)

Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten ein vertragliches Nutzungsrecht an den von ihm betreuten Inhalten einzuräumen. Der Kunde ist lediglich dazu berechtigt, Personen ein Zugriffs- und Nutzungsrecht zu gewähren, sofern diese in einem direkten Anstellungsverhältnis zum Kunden stehen.

§ 7 Vergütung

(1) Für die vereinbarten Leistungen zahlt der Kunde die im Vertrag festgehaltenen Rechnungsbeträge. Diese sind nach Rechnungserhalt innerhalb von 14 Tagen fällig.

(2) UnterweisungenOnline stellt dabei ihre Leistungen jährlich, vor Leistungserbringung in Rechnung. Die in der Rechnung aufgeführten Beträge sind 14 Tage nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Rechnungsversand kann nach Wahl von UnterweisungenOnline auf dem Postweg oder per E-Mail erfolgen. UnterweisungenOnline ist zur Änderung der gewählten Versandform berechtigt, wenn insbesondere rechtliche, organisatorische oder technische Gründe dies erfordern. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf fortwährenden Versand in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses üblichen Form wird nicht begründet.

(3) UnterweisungenOnline ist berechtigt, die seinen Leistungen zugrunde liegende Preisliste zu ändern. UnterweisungenOnline wird den Kunden über Änderungen in der Preisliste spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen in Textform informieren. Ist der Kunde mit der Änderung der Preise nicht einverstanden, so kann er dieses Vertragsverhältnis außerordentlich zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderung der Preisliste kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung nicht, so gilt die Preisänderung als von ihm genehmigt. UnterweisungenOnline wird den Kunden mit der Mitteilung der Preisänderung auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

(4) Die Erbringung der Leistungen durch UnterweisungenOnline ist daran gebunden, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in Verzug, so kann UnterweisungenOnline das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

§ 8 Vertragslaufzeit

(1) Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf jeweils 1 Jahr geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende kündbar. Die Kündigung muss in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen. Unterbleibt eine Kündigung, so verlängert sich der Vertrag automatisch weiter.

(2) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) UnterweisungenOnline ist darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor,

• wenn sich der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug befindet
• wenn der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen seine Pflichten insbesondere nach § 4 verstößt
• wenn der Kunde Inhalte verwendet, welche die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten
• wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

§ 9 Haftung

(1) Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.

(2) UnterweisungenOnline haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet UnterweisungenOnline nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. UnterweisungenOnline haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Für den Verlust von Daten haftet UnterweisungenOnline nicht.

(3) Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in § 4 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter - gleich welcher Art - freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

(4) Der Kunde hat UnterweisungenOnline Mängel unverzüglich anzuzeigen.

(5) UnterweisungenOnline garantiert nicht, dass von UnterweisungenOnline eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software den Anforderungen des Kunden genügt, für bestimmte Anwendungen geeignet ist. UnterweisungenOnline gewährleistet gegenüber dem Kunden nur, dass von UnterweisungenOnline eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software zum Überlassungszeitpunkt, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung im Wesentlichen gemäß Leistungsbeschreibung des Herstellers funktioniert.

(6) Im Falle einer Haftung von UnterweisungenOnline ist die Höhe der Schadensersatzansprüche auf die Höhe des Preises einer 12-monatigen Mitgliedschaft vom jeweils gültigen Vertrag begrenzt.

§ 10 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Sämtliche von dir mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts nutzen.

(2) Deine personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Dienstleistungen an die von dir angegebene Adresse.

(3) Deine personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu deiner Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von dir als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.

§ 11 Urheberrechte

Soweit UnterweisungenOnline für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Softwareentwicklungen und individuelle Konfigurationen vornimmt, überträgt er dem Kunden ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der erstellten Software und Konfigurationen im Internet für die Dauer des Vertragsverhältnisses.

§ 12 Änderung der Vertragsbedingungen

Soweit nicht bereits anderweitig speziell geregelt, ist UnterweisungenOnline berechtigt, diese Vertragsbedingungen wie folgt zu ändern oder zu ergänzen. UnterweisungenOnline wird dem Kunden die Änderungen oder Ergänzungen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform ankündigen. Ist der Kunde mit den Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen nicht einverstanden, so kann er den Änderungen mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Widerspricht der Kunde nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen als von ihm genehmigt. UnterweisungenOnline wird den Kunden mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Die Regelung des § 354 a HGB bleibt hiervon unberührt.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

(3) Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten sind oder aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

(4) Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Textfom.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

(6) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(7) Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag Braunschweig. In diesem Fall kann ein gerichtliches Verfahren nach Wahl von UnterweisungenOnline auch am Sitz des Kunden durchgeführt werden.

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.